Arbeit und Ergebnisse des NSU Untersuchungsausschusses
Aufklärung oder Feigenblatt?
Am 23. November veranstaltete die Integrationsagentur der Kurdischen Gemeinschaft Rhein-Sieg/Bonn e.V. gemeinsam mit dem Arbeitskreis Antirassismus in Siegburg im Rahmen seines Projektes „Zeichen setzen! Für Menschlichkeit, Vielfalt und Akzeptanz“ eine Informations-und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Arbeit und Ergebnisse des NSU Untersuchungsausschusses“. Hierzu wurden ExpertInnen und VertreterInnen vom NSU Watch und ein wissenschaftlicher Mitarbeiter der Piratenpartei geladen.
Im Vortrag und Diskussion beleuchteten die ReferentInnen, welche Positionen der Untersuchungsausschuss zum Verhalten von Ermittlungs-, Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten eingenommen hat und welche Forderungen er für die Zukunft gestellt wurden. Insbesondere bestünde dringender Handlungsbedarf im V-Leute System. So müsse laut
Hintergrund des Projektes „Zeichen setzen! Für Menschlichkeit Vielfalt und Akzeptanz“:
Im Rahmen einer Bürgerschaftlichen Initiative des Arbeitskreises für Antirassismus in Siegburg zusammen mit der Integrationsagentur der Kurdischen Gemeinschaft Rhein-Sieg/Bonn e.V., wurde 2017 die Siegburger Erklärung von einem breiten Bündnis der Parteien im Siegburger Rat, von Initiativen, den Kirchen, Verbänden verabschiedet. Die Unterzeichner setzen sich für ein friedliches, respektvolles Miteinander gegen Ausgrenzung, Ablehnung und Rassismus ein. Das Projekt „Zeichen setzen! Für Menschlichkeit, Vielfalt und Akzeptanz“ möchte durch öffentliche Veranstaltungen insbesondere BürgerInnen aus dem Rhein-Sieg-Kreis für das Thema Rassismus sensibilisieren und ein Zeichen setzen!
